Zivilrecht-Webinar am 11.04.2024: Aktuelle Judikatur zum Immobilienrecht – Univ.Lektor RA Mag Dr Alexander Illedits

Zeit: 15.00 – 16.30 Uhr

Dr. Alexander Illedits informiert Sie über die aktuellsten Entwicklungen im Immobilienrecht.

Beschreibung:

Mietrecht:

• Aktuelles zur Wertsicherungsthematik (unzulässige Wertsicherungsklauseln und die Konsequenzen daraus)
• Beginn der Präklusivfrist zur Mietzinsüberprüfung bei ungültiger Befristungsvereinbarung (5 Ob 211/22y)
• Aktuelle Judikatur zu den Kündigungsgründen nach § 30 MRG
  • Kündigungsmöglichkeiten nach § 30 Abs 2 Z 5 MRG bei Tod des Mieters bei gemischter Verwendung (7 Ob 10/23f)

Wohnungseigentum:

• Verwaltung von Wohnungseigentum
  • Beachtenswertes bei der Beschlussfassung zur Refundierung von Kosten, die für die Allgemeinheit von einzelnen WE bevorschusst wurden
• Aktuelles zum Vorzugspfandrecht nach § 27 WEG (5 Ob 103/23t)
• Fristen zur Nutzwertneufestsetzung nach § 9 WEG (5 Ob 233/22h)
• Beschlussanfechtung
  • Mangelnde Gewerbeberechtigung des bestellten Hausverwalters als Anfechtungsgrund (5 Ob 68/23w)
• Änderungsrecht nach § 16 WEG
  • Relevanz der Belastung des zu verändernden WE-Objekts mit einem Vorkaufsrecht zugunsten eines anderen Miteigentümers (5 Ob 2/23i)
  • Inhalt eines Unterlassungsbegehrens bezogen auf eine widmungswidrige Verwendung eines WE-Objektes zur kurzfristigen Überlassung zu Fremdenverkehrszwecken (5 Ob 66/23a)
  • Teilbarkeit des Begehrens gerichtet auf mehrere bauliche Veränderungen – Notwendigkeit eines Eventualbegehrens (5 Ob 180/23s)
  • Privilegierte Langsamladestation – Zumutbarkeit des Anschlusses an eine bestehende Einrichtung (Gemeinschaftsanlage) (5 Ob 158/23f)

• Notwendige Zubehöreigenschaft: dienende Funktion zum Hauptobjekt?
  • Wurde die bereits im Vorjahr referierte Entscheidung 5 Ob 118/22x durch die aktuelle Entscheidung 5 Ob 185/22z „entschärft“?
• § 34 WEG:
  • Details zur Verjährung des Rechnungslegungsanspruchs (5 Ob 4/23h)
  • Konkretisierung der notwendigen Abrechnungsdetails (5 Ob 48/23d)

• Verwaltungshandlungen bei Eigenverwaltung (5 Ob 207/21h und 5 Ob 12/23k)
• § 38 WEG: unzulässiges Vorkaufsrecht für eine Gemeinde (10 Ob 25/23h)

Für Kund:innen von Lexis 360® mit den Paketen LE Recht Kompakt oder LE Smart Immo war dieses Webinar kostenlos. Zu der Webinar Aufzeichnung und den Folien.

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